Kategorie: <span>Uncategorized</span>

Zum Beitrag vom 22. März sind eine Reihe von Leserbriefen eingegangen. Wir geben Ihnen diese hiermit zur Kenntnis.

Im Windschatten von Corona drohen historisch einmalige Umverteilungen von unten nach oben, abgesichert durch ein faschistoides Notstandsrecht.

Der Demaskierung der westlichen Politik versuchen deutsche Politiker eine aktuelle Offensive entgegenzusetzen: Das Bild der fehlenden Solidarität soll durch Phrasen von der Solidarität korrigiert werden. So haben gerade mit Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einmal mehr Repräsentanten der gesellschaftlichen Spaltung zu eben jener „Solidarität“ aufgerufen. Die Verantwortung für Spaltungen soll abwälzt werden. Von Tobias Riegel.

Wenn man Risikoperson ist und man hört vom benachbarten Straßburg oder auch in deutschen Medien, dass man über 80 schnell aussortiert wird, dann neigt man dazu, sich nach Möglichkeiten zum Testen zu erkundigen. Ich habe das durch einen Klick auf die für mich zuständige Internetseite getan. Dort komme ich auf diese Information: „Aktuelle Informationen zum Corona-Virus“. Wenn ich dann die relevante Stelle anklicke, nämlich:

Die Bundeswehr möchte bewaffnete Drohnen. Darüber sollten Politiker mit Kirchenvertretern, Wissenschaftlern und Mitgliedern ziviler Organisationen am 24. März im Verteidigungsministerium diskutieren. Die Veranstaltung wurde wegen der Coronakrise abgesagt – vorerst. Einer der Podiumsteilnehmer sollte Peter Becker sein. Im NachDenkSeiten-Interview verdeutlicht der Rechtsanwalt, auf welch wackeligen Beinen Einsätze mit bewaffneten Drohnen erfolgen. „Kriegsführung“, so Becker, „muss mit dem Völkerrecht vereinbar sein.“ Becker, der sich als Mitglied der Juristenorganisation IALANA für das Völkerrecht stark macht, ist der Auffassung: „Die Drohnenkriegsführung ist nicht zu verantworten.“ Ein Interview über die Probleme beim Einsatz bewaffneter Drohnen und die rechtlichen Zusammenhänge. Von Marcus Klöckner.

Die Mächtigen nutzen das Chaos durch die angebliche Pandemie zur Installation eines neuen Herrschaftsregimes.

Es muss eine breite Front entstehen, die dafür sorgt, dass irreführende Stimmen sich nicht des mächtigen Apparates bedienen.